Jörg Eichinger
Erfahrener Benutzer

Neckermann meldet Insolvenz an

Neckermann stellt Insolvenzantrag
• Vereinbarungen mit allen wesentlichen Geschäftspartnern erreicht
• Intensive Verhandlungen zwischen Unternehmen und Arbeitnehmervertretungen mit Kompromiss beendet
• Dennoch keine Lösung möglich, die insgesamt vomGesellschafter mitgetragen wird
• Insolvenzantrag deshalb unausweichlich Frankfurt am Main, 18. Juli 2012 – Für Neckermann wird heute beimAmtsgericht Frankfurt ein Insolvenzantrag

Weiterlesen

Internetprovider muss Zahnarztbewertung löschen

Das LG Nürnberg-Fürth hat entschieden, dass den Betreiber eines Internetportals zur Bewertung ärztlicher Leistungen konkrete Beanstandungen eines Arztes zu einer ihn betreffenden Bewertung prüfen muss.

Ein Nutzer hatte die Bewertung seiner zahnärztlichen Implantatbehandlung anonym in das Forum eingestellt und darin zum Ausdruck gebracht, dass der Kläger ein fachlich inkompetenter Zahnarzt sei, der vorrangig eigene wirtschaftliche

Weiterlesen

Oberverwaltungsgericht Münster untersagt Gesundheitsministerin Warnungen vor E-Zigaretten

In der Pressemitteilung vom 23.04.2012 vom OVG Münster heisst es:

Mit Beschluss vom 23. April 2012 hat der 13. Senat des Oberverwaltungsgerichts dem Land Nordrhein-Westfalen (Antragsgegner) durch einstweilige Anordnung die in einer „Pressemeldung“ vom 16. Dezember 2011 enthaltenen Warnungen vor E Zigaretten untersagt.

In dieser „Pressemeldung“ hatte das nordrhein-westfälische

Weiterlesen

Gesetz zum Schutz vor Kostenfallen im Internet passiert den Bundesrat

Der Bundesrat hat den neuen Regelungen zum besseren Schutz der Verbraucher gegen Internet-Kostenfallen zugestimmt. „Die Verbraucherinnen und Verbraucher sind damit deutlich besser vor Kostenfallen im Netz geschützt. Mit den neuen Regelungen sorgen wir für mehr Transparenz und Sicherheit bei Internet-Angeboten“, sagte Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner am Freitag in Berlin. So muss ein Unternehmen bei einem

Weiterlesen

Urheberrecht und Urheberrechtsverletzungen durch Bilder, Musik und Zitate in sozialen Netzwerken wie Facebook, StudiVZ, SchuelerVZ, XING und Co

Immer wieder stellen Nutzer von sozialen Netzwerken wie Facebook, studiVZ, schülerVz und naderen Bilder, Musikstücke. Links und Zitate in ihr Profil und somit für Millionen andere Nutzer sichtbar zur Verfügung. Dabei wird vom Verbraucher nicht berücksichtigt ob es sich um ein Bildrecht, Musikrecht, Videorecht oder Recht von geistigem Eigentum

Weiterlesen